groni50

Ab 20 Uhr gibt es wie immer lecker veganes Essen. Danach läuft der Film „Si nos dejan“ von Ana Torres (OmU).

Trailer

alle bleiben! ruft alle Kommunen auf Resolutionen für ein Bleiberecht der geduldeten Roma in Deutschland zu verabschieden. Hierfür haben wir uns an die Integrationsräte vieler Städte in Deutschland gewendet, damit diese die lokale Politik hierzu anregen.

Derartiges funktionierte bereits in Göttingen, Münster und einigen anderen Städten. Leider sind diese Resolutionen für die Betroffenen nicht so wirkungsvoll wie man es sich erhoffen könnte, denn auch Göttingen ist weiterhin gezwungen Roma abzuschieben, wenn hierzu die Order von Landes- und Bundesebene kommt.

Der damalige göttinger Dezernent Ludwig Hecke erklärte letztes Jahr in einem Brief an über die fortlaufenden Abschiebungen verärgerte BürgerInnen:

„Wie sie vielleicht nicht wissen, ist die Stadt Göttingen wie alle Kommunen im Bereich Ausländerrecht zur Aufgabenerfüllung durch das Land herangezogen, führt diese Aufgabe also aus. […] Auch wenn ich die Positionen des Landes Niedersachsen und des Bundes, die nunmehr eine schrittweise Rückführung der Roma in den Kosovo für geboten halten, zusammen mit der Mehrheit des Rates der Stadt Göttingen nicht teile, bin ich somit daran gebunden. […]Setzen Sie sich bitte zusammen mit der Stadt Göttingen bei der Landes- und Bundesregierung für eine Änderung der derzeitigen ausländerrechtlichen Bestimmungen ein.“

Der in der Resolution erklärte Wille des Rates wird also schlicht ignoriert und es wird weiter abgeschoben.

Wir hoffen wenn es derartige Resolutionen aus mehr Städten Deutschlands gibt und nicht nur vereinzelt wie bis her, wird auch auf der übergeordneten Landes- und Bundesebene endlich eingelenkt werden müssen!

Wir hoffen, dass diese Resolutionen ähnlich erfolgreich sein werden wie auf dem letzten Kirchentag in Dresden, wo innerhalb von kürzester Zeit die für die Verabschiedung einer Kirchentagsresolution nötigen 3000 Unterschriften gesammelt wurden. Dies war ein klares Signal, dass viele Menschen zu den Roma stehen und bereit sind sie beim durchsetzen ihrer Rechte zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Kenan Emini

Link zum Text der Aufforderung: http://www.alle-bleiben.info/brief.htm

alle bleiben! ist eine Initiative junger in Deutschland lebender Roma gegen Abschiebung und für ein Bleiberecht mit voller Möglichkeit zur Teilhabe an unserer Gesellschaft.

Auch im Wedding steht „Pro Deutschland“ regelmäßig und verteilt Wahlwerbung. Bisher waren sie vor dem Gesundbrunnen und auf dem Leopold Platz anzutreffen. Das nervt!

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Am vergangenen Donnerstag trafen sich hunderte Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, um die islamfeindlichen Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“ daran zu hindern, ausgerechnet im Kreuzberger Rathaus über ihr Wahlprogramm zu diskutieren. Danach brandete eine alte Diskussion auf: Verschafft man den Ultrarechten damit zu viel Aufmerksamkeit?

Von Ulla Scharfenberg

„Pro Deutschland“ hatte die Sitzung im BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg vor Gericht erstritten. Und nach dem Debakel vom 30.06.2011 kündigte Manfred Rouhs, Berliner Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender, eine erneute Raumanfrage an. Außerdem, so ergänzte er, sei ein „Anti-Islamisierungs-Kongress“ mit Demonstration zum Brandenburger Tor im August geplant. „Pro Deutschland“ hat Aufmerksamkeit nötig. Die Chancen der rechtspopulistischen Partei, am 18. September in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen, stehen in der Tat schlecht – schon, weil es mit der „Freiheit“ in Berlin Konkurrenz aus den eigenen Reihen gibt. Allerdings zeigen die zunehmenden rechtspopulistischen Aktivitäten in Berlin, dass es keinen Grund gibt, die islamfeindlichen Akteure ungestört walten zu lassen.

Weiter auf http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/pro-deutschland-berlin-ignorieren-ist-keine-loesung-0816

Schöneweide ist unser Kiez!
Nazistrukturen aufdecken und bekämpfen!
Hexogen dichtmachten!

Seit Anfang der Woche befindet sich in Schöneweide in der Brückenstraße 9 ein neuer Nazi-Laden. In direkter Nähe zur bekannten Nazi-Kneipe „Zum Henker“ hat Sebastian Schmidtke einen Laden angemietet, in welchem er nun unter dem Namen „Hexogen“ (eine Bezeichnung für einen Sprengstoff aus dem zweiten Weltkrieg) „alles für den Aktivisten“ vertreibt. Konkret verscherbelt er neben Militärsachen und Securitybedarf auch Nazi-Kram (u.A. CDs und Shirts).
Schmidtke ist seit einigen Jahren Anmelder verschiedener Neonazidemonstrationen in Berlin. Erst im Mai wollte er einen Aufmarsch durch Kreuzberg durchführen, der aufgrund starker Proteste verhindert wurde. Schmidtke vetritt das aktionsorientierte Spektrum der extremen Rechten in der NPD.
Wir werden nicht zulassen, dass sich Neonazis immer mehr Strukturen in Schöneweide aufbauen und den Kiez zu einer „No-Go-Area“ machen. Schöneweide für alle!

Kommt zur Demo am 08.07.2011
18:00 Uhr – S-Bhf. Schöneweide

Hier findet ihr den Aufruf

„Am heutigen Mittwoch, den 29.06.2011, drangen gegen 7.30 Uhr ca. 20 Bauarbeiter_innen mit Baggern und Containerautos in das Gelände des Linienhofs ein und begannen, Türen aufzubrechen und mit Stacheldraht versehene Bauzäune aufzustellen. Begleitet waren sie von Bullen einer Einsatzhundertschaft und mehreren Zivis. Ob diese gemeinsam mit den Arbeiter_innen angerückt waren oder erst später dazu kamen, ist nicht klar. Wenig später trafen auch noch einige Abschnittsbullen aus dem Abschnitt 31 ein. Aufgrund der Ausrüstung des Bautrupps ist klar, dass der Hof und das Windradkollektiv komplett zerstört worden wäre, wenn niemand eingegriffen hätte.“

…

Es ist möglich, dass die Abrissarbeiten am Donnerstag 18 Uhr oder am Freitag Morgen wieder beginnen. Nähere Informationen, Neuigkeiten und Material gibt es morgen 17 Uhr vor Ort.

Kommt zahlreich.

Weiterlesen auf dem Blog des Werkstattprojekts Linienhof

Schon gestern prangte am Weddinger Rathaus eine riesige Regenbogenfahne: