KÜFA am 13.August – Infoveranstaltung zu Nazigroßaufmarsch

9 Aug

Zu unserer nächsten KÜFA laden NEA, in Kooperation mit “Hände weg vom Wedding

Thema der Infoveranstaltung:

Der Rudolf Heß-Marsch – Comeback eines Nazievents? Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß in Berlin zu gedenken. Der Erfolg der AfD und die damit verbundenen schlechten Wahlergebnisse vieler Naziparteien, machen Nazigroßevents wie im sächsischen Ostritz zur logischen Konsequenz für NPD und Co: Für die eigene Finanzierung und den Schulterschluss des militanten Nazispektrums. Der Aufmarsch in Spandau ist Teil dieser Strategie und steht in einer Linie mit derlei Nazigroßveranstaltungen. Diesem Spektrum bleibt nur das offene Propagieren und gewalttätige Ausüben ihrer NS-Ideologie, wenn es nicht an Bedeutung verlieren will. Dies birgt eine enorme Gefahr. Schon kurz nach dem Heß-Aufmarsch 2017 wurde die Mobilisierung in der Naziszene als Erfolg verbucht, da es den Veranstalter*innen gelungen war Parteien wie Die Rechte, die NPD, den III. Weg und Kameradschaften auf diesem Aufmarsch-Event zu einen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden.

Einlass & veganes Essen wie immer ab 20Uhr;

Veranstaltungsbeginn ab 20.30Uhr

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Hausdurchsuchung in Hamburger Hafenstraße war rechtswidrig

1 Aug

In einer Pressemitteilung schreiben die Bewohner_innen des Wohnprojekts Plan B über die Hausdurchsuchung vom 18. Juli 2016 und ihr jetzt zugesprochenes Recht vom Amtsgericht Hamburg: „Für die tatsächlich durchsuchten Wohnräume (…) lag keine Durchsuchungsanordnung vor“, heißt es in der Begründung des Amtsgerichts, die einer Bewohnerin des Hauses vorliegt.

Bei dem am 18. Juli 2016 mit einem Großaufgebot von 250 Polizist_innen, darunter vermummte Spezialeinheiten mit Maschinenpistolen, durchgeführten Einsatz brachen Beamt_innen die Tür zur Wohnung auf und bedrohten Bewohner_innen des Hauses mit vorgehaltener Schusswaffe. Die Polizei fand bei der rechtswidrigen Durchsuchung der Wohnung keine Drogen, konnte aber eine handelsübliche Verteilersteckdose sicherstellen. „Das Gericht bestätigt mit seiner Feststellung den Eindruck, dass es sich bei dem Einsatz in unserer Wohnung vor zwei Jahren weniger um eine Hausdurchsuchung als um einen bewaffneten Einbruch handelte, der die Einschüchterung der Bewohner_innen zum Ziel hatte“, erklärt ein Bewohner des Wohnprojekts. Aus juristischer Sicht war „der Polizeieinsatz, den die Staatsanwaltschaft bis zuletzt zu rechtfertigen suchte, ein Skandal“, sagt der Rechtsanwalt Lino Peters, „für das Eindringen in die Wohnung meiner Mandantin gab es keinerlei Rechtsgrundlage. Hierauf hatten die AnwältInnen bereits im Rahmen des Einsatzes hingewiesen.“

Die nachträgliche Feststellung der Rechtswidrigkeit dieses Polizeieinsatzes fügt sich ein in das Bild, das auch die brutale Repression während und im Nachgang des G20-Gipfels in Hamburg zeichnet: Rechtliche Vorgaben gelten der Polizei zunehmend als lästige Fesseln im Kampf gegen linke Strukturen. Die Hamburger Polizei handelt willkürlich und als eigenständiger politischer Akteur immer häufiger nach der Maxime: Erst schlagen, dann fragen.

Die Feststellung, wie viele der Einsätze der Taskforce-Drogen, die täglich vor den Häusern der Hafenstraße und an anderen Orten in Hamburg stattfinden und sich vor allem gegen Geflüchtete richten, rechtswidrig sind, war nicht Sache des Gerichts. Eine juristische Prüfung käme wohl
auch in diesem Fall zu einem für die Polizei ungünstigen Ergebnis.

»PM der Bewohner_innen des Wohnprojekts Plan B«

MO 9.07. – Antifa-Quiz und Küfa

6 Jul

Politik, Nachbarschaft, solidarisch essen und trinken – alles hier, bei uns in der Groni50.
Am Montag, 9. Juli – Einlass und Essen ab 19.30 ∞ Fragen & Antworten etwas später…

11.6. | Küfa & Film: Bergbau und soziale Konflikte am Titicacasee

8 Jun

Titicaca Bergbau PeruDer Film „Titicaca und die verschwundenen Gesichter“, des peruanischen
Filmemachers Heeder Soto handelt von den sozialen Konflikten in der
peruanischen Region Puno am Titicacasee sowie auf der bolivianischen Seite
des Sees, ihren Ursachen und Konsequenzen. Er verdeutlicht anhand von
Zeitzeugenberichten, wie es zu Menschenhandel kommt, wie Flüsse durch
Bergbau tot und vergiftet werden.

Auch die Proteste im Hambacher Forst in der Nähe Kölns werden gezeigt, wo
eines der größten Kohlekraftwerke Europa betrieben wird und es eine
kontinuierliche Abholzung des einigartigen Urwaldes gibt, den die
Aktivisten stoppen möchten.

Die Verbindungen zwischen dem Goldabbau und dem Goldweiterverarbeitung
werden in einem Schwenk in die Schweiz gezeigt. Was hat der Titicacasee mit
uns zu tun?

Veganes Essen ab 19 Uhr, Film ab 20 Uhr.

25. Mai: „Stadt von Unten erkämpfen!“

24 Mai

Besetzung„Der Senat redet von Wohnungspolitik – Wir machen sie!“ – Kommt zur Demo am Freitag, den 25. Mai um 18 Uhr auf dem Lausitzer Platz! Die Groni50 teilt hier den Aufruf des besetzen-Bündnisses:

Am vergangenen Pfingstsonntag wurden in Berlin und Potsdam 10 leerstehende Häuser besetzt. Von der Villa über eine ehemalige Kita bis hin zum ganzen Wohnhaus. Was über Jahre tote Spekulationsmasse war, wurde mit Leben gefüllt. Auch wenn einige der Besetzungen sehr schnell aufgegeben wurden, handelte es sich bei #besetzen nicht bloß um eine symbolische Aktion. Jeder Leerstand wurde in seinen Kontext gesetzt und für nahezu alle Objekte gab es Konzepte, die eine mögliche Nutzung im Sinne einer solidarischen Stadtpolitik aufzeigten. Betont wurde hierbei immer, dass nicht der Leerstand das Problem ist, sondern das Prinzip von (Privat-)Eigentum an Nutz- und Wohnraum, welches Spekulation erst möglich macht. Spekuliert wird aber nicht nur mit Leerstand, sondern auch mit bewohnten und genutzten Flächen. Das bedeutet, dass es jede*r verdrängt werden kann. Ob das nun Jugendzentren, Kitas, ein Späti oder ganze Wohnblöcke sind. Deshalb war am 20. Mai klar: Räume müssen erkämpft und verteidigt werden. An diesem Tag sollten vor allem die Bornsdorferstraße 37b (Borni) in Nord-Neukölln und die Reichenbergerstraße 114 (Friedel54 im Exil) in Kreuzberg als selbstverwaltete Orte für den Moment verteidigt und langfristig als Orte der Organisierung für eine Stadtpolitik von Unten aufgebaut werden.

Sie wollen keine Verhandlungen, sie wollen nur Gewalt.

Die Gewalt einer Stadtpolitik von Oben spüren wir in Berlin Tag für Tag. Gefahrengebiete, Zwangsräumungen, Lagerunterbringung, Rassismus und Wohnungslosigkeit sind hierbei nur einige Schlagworte. Beim „Karneval der Besetzungen“ wurde wieder einmal deutlich, dass der Berliner Senat auch Ursache dieser Gewalt ist. Ebenfalls wurde deutlich, dass zwischen privaten Hauseigentümern wie Akelius und städtischen Unternehmen wie „Stadt und Land“ kaum noch Unterschiede bestehen.

Bei der Besetzung der Reiche114, im Wohnhaus der Akelius GmbH wurde von diesen gar nicht erst versucht zu kommunizieren, so unterschrieben irgendwelche Handlanger gegen 20.30 Uhr den Straf- und Räumungsantrag. Mit enormer Polizeigewalt wurde nur 2 Minuten später die angemeldete Kundgebung vor dem neuen sozialen Zentrum, sowie der Lautsprecherwagen gestürmt. Hierbei gab es viele Verletzte. Das entschlossene Agieren aller solidarischen Menschen vor Ort verhinderte Schlimmeres und ermöglichte die Flucht der Besetzer*innen.

Zeitgleich wurde die Borni gestürmt, obwohl die Verhandlungen über die zukünftige Nutzung des Gebäudes noch liefen. Angesichts dessen, dass der Berliner Senat, sowie Stadt & Land Boss Ingo Malter die Besetzer*innen der brutalen Staatsgewalt auslieferte, ohne auch nur einer Person zu ermöglichen schon vorher das Gebäude zu verlassen, kann dieses Vorgehen nicht nur als Farce, sondern als Tragödie einer sich „sozial“ nennenden Stadtpolitik verstanden werden. Zusätzlich zu den Bullenschikanen im Haus und während der Identitätsfeststellung will Malter die 56 Besetzer*innen noch mit Strafanzeigen überziehen. Eigentum verpflichtet anscheinend doch… zum Arschloch sein.

Wir fordern am 25. Mai und auch sonst:

  • Straffreiheit für alle Besetzer*innen!
  • Weg mit den Strafanzeigen durch Stadt & Land!                           
  • Weg mit der „Berliner Linie“!

Trotz der Durchsetzung und dem Beharren des Senats auf die Berliner Linie wurde am vergangenen Wochenende und die daraus entstehende Debatte deutlich gemacht, dass Besetzen eines von vielen legitimen und notwendigen Mitteln ist. Eine rebellische stadtpolitische Bewegung wird auch weiterhin zivilen Ungehorsam üben, wie am 22.Mai mit der erfolgreichen Blockade einer Zwangsräumung in Berlin-Lichtenberg gezeigt wurde. Ob sie auch weiterhin #besetzen wird, liegt an uns allen. Deshalb die Aufforderung an alle:

Weitermachen:

Besetzen, enteignen und die Stadt von Unten erkämpfen!

Küfa am 14.5.: Nach der Demo ist vor der Organisierung

9 Mai

Küfa WeddingKüfa sowie öffentliche Auswertung und Perspektiven der Organize Demo am 30. April bei uns in der Groni. Kommt zahlreich!

Nach der Demo ist vor der Organisierung. Deswegen laden wir euch herzlich ein bei der öffentlichen Auswertung unserer Demonstration „Widerständig und Solidarisch im Alltag – Organize!“ vorbeizuschauen. Lasst uns gemeinsam kennen lernen, vernetzen, organisieren!

Vor zwei Wochen zogen wir mit unserer antikapitalistischen Demonstration durch den Wedding um auf steigende Mieten, Alltagsrassismus und soziale Ausgrenzung, aber auch Selbstorganisierung und Widerständigkeit aufmerksam zu machen. Organisiert wurde die Demonstration jetzt im zweiten Jahr von einem Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen. Wir wollen mit euch die Demo gemeinsam auswerten und schauen, wo wir
Rassismus und der zunehmenden Verdrängung aus unseren Kiezen Solidarität im Alltag entgegensetzen können. Dazu schauen wir gemeinsam Videos, sprechen über antikapitalistische Widerstände im Kiez. Lasst uns in entspannter Atmosphäre kennenlernen, austauschen und vernetzen!

Aufruf zur Kiezdemo am 30. April

10 Apr

Demonstration 30.4.2018Widerständig und solidarisch im Alltag – Organize! Am 30. April 2018 um 16 Uhr am U-Bhf Seestraße im Wedding

Seit 2012 findet jährlich am 30. April die antikapitalistische Walpurgisnacht Demonstration in Berlin-Wedding statt. Sechs Jahre in denen “Hände weg vom Wedding!” als Initiative konkrete Auseinandersetzungen von Nachbar*innen mit Behörden, Ämtern, Vermieter*innen, Eigentümer*innen, Platzwärter*innen und diskriminierender Gewalt begleitet und dabei den voranschreitenden Ausverkauf der Berliner Kieze, in denen wir leben, kritisch öffentlich macht.

Der Druck der kapitalistischen Verwertung im Kiez ist hoch, die Auswirkungen immer verheerender. Teure exklusive Neubauten und damit mehr Wohnraum für Reiche finden wir an jeder Ecke. Vor allem Familien mit wenig Geld, prekär Beschäftigte, Erwerbslose und obdachlose Menschen sind dadurch einer permanenten Verdrängung ausgesetzt. Auch die andauernde rassistische Gewalt ist Teil eines bitteren Alltags für jene, die anhand ihrer Hautfarbe oder vermeintlichen Herkunft, im Kiez ständig diskriminiert und durch die Berliner Polizei kriminalisiert werden. Der irrsinnige Ausbau staatlicher Überwachungsmaßnahmen in sogenannten Gefahrengebieten wie z.B. dem Leopoldplatz, bedient diese Praxis und verschleiert eine gescheiterte Sozialpolitik. Ohne Scham wird diese Schnüffelei in unser aller Leben auch noch als “Lösung” präsentiert. Doch wir zeigen Haltung und dabei sind wir nicht allein. Es gilt gemeinsam mit anderen die soziale Isolierung in unserer Nachbarschaft aufzuheben. Denn nur durch gemeinsames Handeln können wir unsere täglichen Kämpfe offen legen, angehen und antikapitalistische Perspektiven von Selbstbestimmung, Solidarität sowie ein radikales Verständnis von Demokratie durchsetzen. Und zwar jenseits von Parteien und Parlamenten, welche getrieben von einem kapitalistischen Verwertungszwang seit Jahren unseren Alltag diktieren.

Denn klar ist, so wie es ist, kann es nicht weitergehen! Deswegen rufen wir dazu auf, euch am 30. April 2018 der antikapitalistischen Demonstration “Widerständig und solidarisch im Alltag – Organize!” auf dem Leopoldplatz anzuschließen!

Dieses Jahr plant und koordiniert ein breites Kiezbündnis nicht nur den Protest, sondern auch eine ganze Aktionswoche in der Nachbarschaft. Es bleibt nach wie vor wichtig, auf unseren Straßen und Plätzen präsent zu sein. Zeigen wir denen, die noch nicht den Schritt wagen oder die Proteste nur aus der Ferne begleiten, dass wir uns als Nachbar*innen nicht spalten lassen und weiter für wirkliche Alternativen, also eine solidarische Gesellschaft, einstehen werden.
Doch die jährliche Demonstration am 30. April, dem 1. Mai und die Proteste drumherum können immer nur ein symbolischer Ausdruck dessen sein, was wir im Alltag konkret aufbauen und gemeinsam erkämpfen. Und das müssen wir, wenn wir wie Menschen in dieser Stadt leben wollen! In unseren durch Bezirksämterstuben verwalteten Stadtteilen, wohnen wir als Berliner*innen in unseren aberwitzig teuren Mietwohnungen nicht selten Tür an Tür mit Menschen zusammen, die in dieser Gesellschaft ähnliche, wenn nicht sogar die gleichen Probleme haben. Oft begegnen wir uns im Hausflur, beim Einkauf, vielleicht sogar auf dem Amt und ab und zu in Bus oder Bahn. Offene Räume für den gemeinsamen Austausch, der Erkenntnis und Aktion sind jedoch kaum vorhanden. Und wenn wir doch zueinander finden fehlen beständige Orte, wo wir unsere Wut, den Frust und die vermeintliche Hilflosigkeit organisiert mit anderen Nachbar*innen angehen können.

Neben unseren Beziehungen brauchen wir Räume in unseren Kiezen, wo wir nachbarschaftliche Solidarität leben und weiterentwickeln können. Und zwar basisdemokratisch und unabhängig von parlamentarischer Ob­rig­keit oder quartiersplanerischer Einflussnahme und Instrumentalisierung. Daher beteiligen wir uns an dem Aufbau eines Kiezhauses im Wedding: ein von Nachbar*innen selbstverwalteter Raum der Solidarität in Gedenken an Agnes Reinhold.

Seid auch ihr dabei!
30. April 2018 | 16 Uhr | U-Bhf Seestraße | Berlin-Wedding